By Prof. Dr. Hans Josef Wieling (auth.)

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Allgemeine und physiologische Chemie der Fette für Chemiker, Mediziner und Industrielle

Excerpt from Allgemeine und Physiologische Chemie der Fette für Chemiker, Mediziner und IndustrielleZu besonderem Danke fühlen wir uns Herrn Dr. Alfred Eisenstein für die mühevolle, sachliche Unterstützung verpflichtet. concerning the PublisherForgotten Books publishes thousands of infrequent and vintage books.

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Was ist Voraussetzung flir das Entstehen einer einheitliehen Saehe? b) Das BGB definiert den Begriff des Bestandteils nieht, seine Verfasser gehen von der damals anerkannten Ansicht aus, ein Bestandteil liege immer dann vor, wenn eine Sache mit einer anderen zu deren Vollendung (perfectio) verbunden werde 19). Was einer Sache zum Zweck ihrer Vollendung zugefUgt wird, ist Bestandteil. Daher sind die dem PKW zugefligten RMer Bestandteile, nieht aber der Skihaiter, denn ein PKW ist auch ohne Skihaiter ein vollstandiger PKW.

Ein abweichender Wille ist etwa anzunehmen, wenn ein Mieter eine Sache infolge seiner Reparaturpfticht einfUgt oder wenn vereinbart ist, daB der Vermieter die eingefUgte Sache nach Ende des Vertrages iibemimmt. Scheinbestandteile nach § 95 I 1, II sind weder wesentliche noch unwesentliche Bestandteile des Grundstiicks. Sie sind wegen der vortibergehenden Dauer der Verbindung aueh kein Zubehor, § 97 II 1. Es handelt sich urn selbstiindige Saehen, die yom reehtliehen Sehieksal des Grundstiieks oder Gebaudes unabhangig sind.

Eine Unterscheidung ist nur von der Rechtsfolge her moglich. Es ist davon auszugehen, daB immer ein absolutes Verfiigungsverbot vorliegt, wenn sich nicht das Gegenteil aus der gesetzlichen Anordnung ergibt36). Sind durch das absolute Verfiigungsverbot Einzelbelange geschiitzt, so ist eine verbotswidrige Verfiigung absolut schwebend unwirksam; sie wird wirksam, wenn der Geschtitzte sie genehmigt37) • Nicht zutreffend ist die Ansicht, daB es bei absoluten Verfiigungsverboten keinen Schutz des guten Glaubens gebe, im Gegensatz zu den relativen Verfiigungsverboten.

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