By Emanuel Richter

In den modemen GeselIschaften herrscht Unzufriedenheit mit der Politik. Verdrossene Burger sehen sich hilflos den vielfaltigen Erscheinungsformen politischer Herrschaft gegenuber. Der Einzelne kann das unubersichtliche Ganze nicht mehr durchschauen. Demokratische Legitimation ist schwie rig geworden. Daraus resultiert in West- und Osteuropa sowie in anderen Teilen der Welt ein heftiger Drang nach politischer Kleinteiligkeit: in Gestalt des Re gionalismus, des ethnischen Nationalismus, im neuen Bedurfnis nach Heimat und Uberschaubarkeit. Dieser Bewegung liegt eine merkwUrdige VorsteHung von politischer Herrschaft und Demokratie zugrunde. Die Un ubersichtlichkeit der Herrschaft soH durch r?umlich verstandene Kleintei ligkeit bew?ltigt werden. Die Komplexit't der Herrschaft, die wachsende Regelungsdichte, ger't aus dem demokratischen Blickfeld. Das Buch steHt einen Versuch dar, uber diese Zusammenh?nge aufzukl? ren und bei ihrer demokratischen Bew?ltigung Orientierungshilfe zu lei sten. Es bietet kein Patentrezept fur die Entfaltung demokratischer Legiti mation. Es ofInet vielmehr zun?chst einmal den Problemhorizont. Dazu ist es notwendig, demokratietheoretisch weit auszuholen und in die politische Theoriengeschichte einzutauchen, bevor der Schritt in die politische Praxis der Gegenwart gewagt werden kann.

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Die Logik direkter Demokratie

In diesem Buch wird erstmals eine ausgearbeitete Theorie über den Zusammenhang zwischen direktdemokratischen Verfahren und den jeweiligen politischen Systemen, in denen diese vorkommen können, vorgelegt. Die Autorin beantwortet die Frage: Welche direktdemokratischen Verfahren sind mit welchen Typen der Demokratie kompatibel?

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Unter dem Einflufl der Franzosischen Revolution wird die Frage nach dem Ausmafl der Herrschaft einem neuartigen Spannungsverhăltnis unterstellt. Es ergibt sich eine merkwiirdige Polarisierung zwischen dem universalen Geltungsanspruch demokratischer Grundwerte und der Notwendigkeit ihrer răumlichen Verwirklichung. Oie Revolutionstheoretiker verstehen den demokratischen Auftrag erst als abstrakte Weltmission, um ihn dann doch wieder auf raumliche Geltungsbereiche einschrănken zu miissen und dabei auf kleinmiitige Vorstellungen vom răumlichen Ausmafl zuruckgeworfen zu werden, die nur den franzosischen Nationalstaat im Auge haben.

Groethuysen 1949). 000 Biirgern als ausgewogenes MaB rur die Einwohnerzahl (Der Gesellschaftsvertrag, S. 274). Demokratietheoretisch bedeutsamer als die Vorbilder sind freilich die strukturellen Bedingungen fUr die Bestandsfahigkeit solcher kleinraumigen Staaten. Rousseau fordert die plebiszităre Ausubung der Legislativgewalt, Frugalitat im Sione der politischen Tugendhaftigkeit und materiellen Selbstbeschrănkung sowie - damit einhergehend - den Verzicht auf die Entwicklung einer biirgerlichen Konkurrenzwirtschaft.

Die Frugalităt lie8e sich nur durch Zwang etablieren und wiirde daher in politische Unfreiheit einmiinden: " ... , S. 60). Das kleinrăumige Herrscha:ftsideal der Demokratie bleibt also an ein unrealistisches 0berma8 der freiwilligen Selbstbeherrschung aller Biirger gebunden und erscheint aus diesem Grunde nicht lebensfiihig; ein mittelgro8es Reich ohne die Prinzipien der Frugalităt erflihrt durch die expansiven Tendenzen dagegen zwangslstufig jenen politischen Niedergang, der dem ROmischen Reich beschieden war.

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